OSZE-Präsidium: Stabübergabe von der Schweiz an Serbien, 2016 an Deutschland

Samstag, Dezember 6, 2014

Die Schweiz erntete zum Abschluss ihres OSZE-Vorsitzes viel Lob - auch für eine neue Initiative zur sanften Reform der Organisation. Serbien steht 2015 eine heikle Gratwanderung insbesondere im Konflikt zwischen der Ukraine und Russland bevor.

Am 4.-5. Dezember 2014 waren an der OSZE-Ministerratskonferenz von Basel die Aussenminister und Diplomaten der 57 Mitgliedsländer anwesend. Trotz aller Differenzen bekannten sich alle Konferenzteilnehmer zur Umsetzung der Anfang September geschlossenen Friedensabkommen von Minsk aus, wie der OSZE-Vorsitzende und Bundespräsident Didier Burkhalter am Ende des Tages bilanzierte.

«Wir müssen kurzfristig handeln, um eine erneute Eskalation zu verhindern», sagte er vor Journalisten. Auch gebe es eine breite Zustimmung darüber, dass die Organisation gestärkt werden müsse. «Die OSZE braucht mehr Kontinuität und Ressourcen.»

Deshalb sei es ein aussergewöhnlicher Entscheid gewesen, gemeinsam mit Serbien, das den OSZE-Vorsitz im 2015 übernimmt, eng zusammenzuarbeiten. Diesen Weg wollten auch Deutschland und Österreich einschlagen, die am Freitag für die Präsidentschaft in den Jahren 2016 und 2017 gewählt wurden.

Der Ministerrat in Basel bildete den Höhepunkt des Schweizer OSZE-Vorsitzes. Die Schweiz erhielt in der Plenumsdebatte viel Lob für ihre Arbeit während des Präsidialjahres.

Die Schweiz will sich auch nach dem Ende ihres Vorsitzes für eine Konfliktlösung in der Ukraine einsetzen. Bern werde weitere zwei Millionen Franken für die OSZE-Beobachtermission in der Ostukraine sprechen.

Viel Lob und Rückhalt erhielt die Schweiz auch für eine neue Initiative. Burkhalter kündigte an, in Zusammenarbeit mit Serbien und Deutschland ein Gremium von Fachleuten zusammenzustellen.

Website-Besuchern, welche Schweizerdeutsch verstehen, empfehlen wir die aufschlussreiche halbstündige Sendung „Tagesgespräch“ vom 7. Dezember 2014 am Schweizer Radio SRF. Botschafterin Heidi Grau, Chefin der «Task Force OSZE-Vorsitz», gibt im Interview mit Susanne Brunner spannende Auskünfte zum vergangenen OSZE-Jahr. Mit einem Blick in die Zukunft erläutert sie auch die Rolle der Schweiz in der OSZE-Troika (Schweiz-Serbien-Deutschland) für die Jahre 2015 und 2016.

Hören Sie die Sendung online hier: http://m.srf.ch/sendungen/tagesgespraech/die-osze-ist-klar-gestaerkt-worden